Hochschule Düsseldorf
University of Applied Sciences

Gremien

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Gelten in Zeiten der Corona-Epidemie für die Durchführung von Gremiensitzungen besondere Regeln? (02.12.21)

Die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung - die rückwirkend zum 1.10.2021 in Kraft getreten ist - regelt für die Zeit der Corona-Epidemie Verfahrensgrundsätze zu den Sitzungen und Beschlüssen der Gremien:

- Sitzungen können – wenn es infektionsschutzrechtlich zulässig ist – in Präsenz erfolgen; ferner können die Sitzungen virtuell oder hybrid stattfinden.

- Beschlüsse können in elektronischer Kommunikation gefasst werden.

- Beschlüsse können im Umlaufverfahren gefasst werden.

- Ein Gremium ist auch dann beschlussfähig, wenn die Sitzung ordnungsgemäß einberufen wurde und die in elektronischer Kommunikation anwesenden oder nach Maßgabe der infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen zulässigerweise physisch anwesenden Mitglieder weniger als die Hälfte, aber mindestens ein Viertel der Stimmen des Gremiums auf sich vereinen. Dies gilt nicht, wenn Ordnungen der Gremien andere Regelungen vorsehen.

- Die Bild- und Tonübertragung öffentlicher Sitzungen von Gremien ist erlaubt.

Grundlegende Entscheidungen, etwa zur Art der Durchführung einer Sitzung oder ob ein Beschluss im Umlaufverfahren getroffen werden soll, trifft derzeit die dem jeweiligen Gremium vorsitzende Person, wobei sich die einzelnen Gremien eingehend mit der Gremienarbeit in Zeiten der Corona-Epidemie befasst und verständigt haben.​​

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Muss ich zur Teilnahme an einer Gremiensitzung in Präsenz einen 3G-Nachweis erbringen? (01.12.21)

Ja. Sie müssen den 3G-Nachweis unabhängig davon erbringen, ob es sich um ein öffentlich oder nichtöffentlich tagendes Gremium handelt. Der 3G-Nachweis ist vor Beginn der Sitzung gegenüber der Sitzungsleitung entweder durch Vorzeigen eines für den Sitzungstag gültigen 3G-Armbands oder eines geeigneten Nachweises (geimpft/genesen/getestet) zu erbringen.

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Tagen die Gremien wieder in Präsenz? (5.10.21)

Die Gremien können - unter Beachtung der Maßgaben zum Infektionsschutz - wieder in Präsenz tagen.
Da weiter die Möglichkeit digitaler bzw. hybrider Sitzungen besteht, informieren Sie sich zur konkreten Sitzungsorganisation der einzelnen Gremien bitte auf den Webseiten.

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Kann ich an öffentlichen Gremiensitzungen teilnehmen, die rein virtuell oder hybrid durchgeführt werden? (5.10.21)

Natürlich – weiter muss jede interessierte Person die Möglichkeit wahrnehmen können, an öffentlichen Gremiensitzungen teilzunehmen, auch wenn diese virtuell bzw. hybrid stattfinden, denn auch hier gilt: die Beteiligung der Öffentlichkeit ist Ausdruck des Demokratieprinzips und sorgt für Transparenz und Kontrolle im Hinblick auf den Willensbildungsprozess.  '

Wegen der organisatorischen Vorarbeit ist es in der Regel erforderlich, sich zu einer solchen Sitzung anzumelden, damit interessierten Personen notwendige Einwahllinks für Teams zur Verfügung gestellt werden können. Bitte beachten Sie die regelmäßig erfolgenden Informationen der vorsitzenden Person des jeweiligen Gremiums oder informieren Sie sich auf den Webseiten, z. B. des Senats​.

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