Kürzlich meldeten Studierende am Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften, dass in einer WhatsApp-Gruppe von Studierenden Inhalte mit volksverhetzendem Charakter gepostet wurden. Die dokumentierten Postings mehrerer Gruppenmitglieder haben eine antisemitische, rassistische und NS-verharmlosende Stoßrichtung und erfüllen in einzelnen Aspekten, nach ersten Einschätzungen den Straftatbestand der Volksverhetzung.
Die Hochschulleitung, das Dekanat des Fachbereichs SK und der Fachschaftsrat SK nehmen diesen Vorfall zum Anlass für folgende Stellungnahme:
Rassistische Äußerungen, die andere Menschen herabwürdigen oder persönlich verletzen, sind nicht durch das Recht auf Meinungsäußerungen gedeckt; entsprechende Grenzen spiegeln sich im Strafrecht wider, so etwa im Tatbestand der Beleidigung (§ 185 Strafgesetzbuch (StGB)) oder der Volksverhetzung (§ 130 StGB).
Zur Profession der Sozialarbeit/Sozialpädagogik, wie auch der Kindheitspädagogik gehört die Anerkennung und Förderung der Menschenrechte, der Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften hat seine Menschenrechtsorientierung in zentralen Dokumenten betont und sieht es als wichtige Aufgabe an, auch im Studium eine kritische Auseinandersetzung mit diskriminierenden und menschenrechtsfeindlichen Positionierungen und Handlungen zu befördern.
Volksverhetzende Äußerungen nehmen wir an der Hochschule Düsseldorf nicht widerspruchslos hin. Eine stillschweigende Ignoranz gegenüber menschenfeindlichen und volksverhetzenden Botschaften im Hochschulkontext würde zur Verharmlosung oder gar zur ,Normalisierung‘ solcher Hetze beitragen. Die Folge wäre u.a., dass andere Studierende die Hochschule als unsicheren Ort erleben und sich möglicherweise bedroht fühlen. Dies kann zu einer Verschlechterung des Lernklimas führen, das alle Studierenden betrifft.
Die Hochschule Düsseldorf setzt sich gegen Diskriminierung jeglicher Art, NS-Verharmlosung, Rassismus und Antisemitismus ein und verurteilt diese aufs Schärfste.
