Hochschule Düsseldorf
University of Applied Sciences

News

HSD > Personen > Loretta Salvagno > Entscheidungen Land, MKW, HSD zu Corona
HSD / Campus@home, Vizepräsidentin
20/04/2020

Entscheidungen Land, MKW, HSD zu Corona

​​​​​​​​​​​​​Allgemein 

Die Corona-Lage in Deutschland hat zu diversen gesetzlichen Regelungen und Weisungen des Landes NRW, des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) und des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft (MKW) geführt. Auf dieser Grundlage muss das Präsidium Regelungen und Weisungen zum Schutz Gesundheit der Beschäftigten und der Studierenden treffen.

Auf dieser Seite möchten wir die jeweils aktuellen rechtlichen Regelungen sowie Entscheidungen/Weisungen des Präsidiums bekannt geben.


 

Aktuellste Meldung - 04.05.2020

01.05.2020

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales gibt Änderungen der Allgemeinverfügung zur Durchführung von Lehr. und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen bekannt. 

Die Corona-Schutzverordnung wird mit Gültigkeit ab 04.05.2020 erneut geändert.

Diese Regelungen zur Durchführung von Lehr- und Praxisveranstaltungen bleiben unverändert. Die Regelungen zur Durchführung von Gremiensitzungen an Hochschulen wurden geändert. Auswirkungen werden zur Zeit geprüft und werden schnellstmöglich bekannt gegeben. 


 

28.04.2020

Am 28.04.2020 wurde eine 1. Änderung der Weisung des Präsidiums vom 24.04.2020 (siehe Weisungen des Präsidiums) (Hinweis: zur besseren Lesbarkeit wurde eine Korrekturfassung mit Kennzeichnung der Änderungen erstellt.) vorgenommen. Schwerpunkt: Gremiensitzungen und Berufungsverfahren in Präsenz sind unzulässig. 

 

 
Corona-Schutzverordnung und Corona Betreuungsverordnung​ werden zum 27.04.2020 angepasst.

 

 
Das Ministerium für Arbeit,- Gesundheit und Soziales gibt Allgemeinverfügung für Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen bekannt. (siehe Entscheidungen Land). Danach sind Lehr- und Praxisveranstaltungen in zwingend notwendigen Fällen bis zu 20 Personen zulässig. 

 

 
Mit Datum vom 24.4.2020, 7.30 hat das Präsidium die Weisung des Präsidiums der HSD aus Anlass der aktuelle Corona-Krise aktualisiert !! (siehe ​Weisung​ Präsidium)​

 

 

 

23.04.2020

Das Präsidium erlässt auf der Grundlage der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung die

 

Ordnung zur Kompensation der Folgen der Coronavirus SARS-CoV-2 -Epidemie für Studium und Lehre an der Hochschule Düsseldorf 

​​

Rechtsgrundlage - Stand 22.04.2020

Das Land​ NRW hat aufgrund, der in der Telefonschalkonferenz der Bundeskanzlerin, mit den Regierungschef*innen der Länder am 15.04.2020​ getroffenen Verabredungen (hier) ​- aktuell Stand 20.04.2020 - folgende Rechtsgrundlagen erlassen.

​Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in der Fassung vom 18.04.2020 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)​​​

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur in der Fassung vom 16.04.2020 (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO)​

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (CoronaEinreiseVO)​ in der Fassung vom 16.04.2020

Das Land NRW hat das 
erlassen und das MKW ermächtigt aufgrund des § 82a Abs. 1, Satz 1 des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulgesetz - HG) die 
zu erlassen. 

 
Unbeschadet davon bleiben die nach dem Landesrecht für Schutzmaßnahmen nach § 28 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes zuständigen Behörden befugt, im Einzelfall zur Abwehr einer konkreten Gefahr auch von diesen Verordnungen abweichende Anordnungen zu treffen. Dies gilt insbesondere, wenn ihnen aufgrund der o.a. Rechtslagen Befugnisse übertragen wurden. 

 
Das Präsidium der HSD ist aufgrund des § 16 HG, in Verbindung mit der Hausordnung der HSD und der sich aus den arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen ergebenden Verpflichtungen jederzeit berechtigt und verpflichtet, als Leitung der Hochschule aus über diese Weisung hinausgehende Entscheidungen und Anordnungen zum Schutz der Gesundheit der Beschäftigten und Studierenden zu treffen. Diese Entscheidungen gehen Entscheidungen der Fachbereiche vor. 



 


 




 

​Übersicht über die aktuellen Entscheidungen des Landes, des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft und des Präsidiums der HSD

​​

 

Weisungen des Präsidiums

28.04.2020 1. Änderung der Weisung aus Anlass der aktuellen Corona-Krise vom 24.04.2020 

28.04.2020 Korrekturfassung der überarbeiteten Weisung

24.04.2020 2. Weisung der Hochschule Düsseldorf aus Anlass der aktuellen Corona-Krise

17.03.2020 1Weisung der Hochschule Düsseldorf aus Anlass der aktuellen Corona-Krise


 

 

Entscheidungen MKW 

18.04.2020 Verordnung zur Bewältigung der durch die Coronavirus SARS-CoV-2-Epidemie an den Hochschulbetrieb gestellten Herausforderungen (Corona-Epidemie-Hochschulverordnung) 

26.03.2020 Grundsätze zur förderrechtlichen Behandlung der Auswirkungen der Coronavirus Krise - Runderlass vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW vom 26.03.2020

16.03.2020 Durchführung von Prüfungen im Sommersemester 2020 Erlass vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW vom 13.03.2020 und 15.03.2020

13.03.2020 Verschiebung des Vorlesungsbeginns im Sommersemester 2020

11.03.2020 Umgang der Hochschulen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2


 

Ergebnisse der Bund-Länder-Gespräche

30.04.2020 Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschef*innen und Regierungschef der Länder am 30.04.2020 ​

15.04.2020 Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschef*innen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020


 

 

Entscheidungen Land

11.05.2020 Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Durchführung von Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen an den Hochschulen im Land Nordrhein-Westfalen

11.05.2020 Anpassung der Verordnung zum Schutz von Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO) in der ab dem 11.Mai gültigen Fassung 

06.05.2020 Anpassung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO)​ in der ab dem 07.05.2020 gültigen Fassung. 

01.05.2020 Anpassung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO) in der Fassung vom 04.05.2020

01.05.2020 Durchführung von Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen an den Hochschulen im Land Nordrhein-Westfalen - Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales in der Fassung mit Gültigkeit ab dem 04.05.2020​

24.04.2020 Anpassung der Verordnung vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus im Bereich der Betreuungsinfrastrukt​​​ur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO)

24.04.2020 Anpassung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)

24.04.2020 Durchführung von Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen an den Hochschulen im Land Nordrhein-Westfalen - Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 23.04.2020

18.04.2020 Verordnung zum Schutz vor Neuinfizie​rungen mit dem Coronavirus (Coronaschutzverordnung- CoronaSchV​O)

18.04.2020 Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus im Bereich der Betreuungsinfrastruktur​​ (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO)

Anlage 1 Tätigkeitsbereiche für eine erweiterte Notfallbetreuung ab dem 22.04.

Anlage 2  Tätigkeitsbereiche für eine erweiterte Notfallbetreuung ab dem 23.4.

14.04.2020 Pandemiegesetz NRW- Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie vom 14. April 2020

04.04.2020 Coronaeinreiseverordnung des Landes - Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus in Bezug auf Ein- und Rückreisende (CoronaEinreiseVO)

13.03.2020 Erlass des MAGS zur Durchführung von Veranstaltungen  - Übertragung von SARS-CoV-2 Hier: Veranstaltungen mit weniger al​​s 1.000 erwarteten Besuchern/Teilnehmern

 

​​​​ ​